Die Würde des Menschen ist unantastbar

Die Würde des Menschen ist unantastbar
Qualitätskontrollen zeigen, inwiefern staatliche Instanzen Aufgaben vernachlässig(t)en und deshalb versag(t)en
Ein offener Brief an Frau Christine Lambrecht, Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz sowie Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
31.08.2021 (09.07.2021)

„Denn ganz allein durch Aufklärung der Vergangenheit lässt sich die Gegenwart begreifen.“
Johann Wolfgang von Goethe (1749-1832)
„Das sind die Weisen, die durch Irrtum zur Wahrheit reisen. Die bei dem Irrtum verharren, das sind die Narren.“
Friedrich Rückert (1788-1866)

Inhalt
1.1 Die Qualität der Bildung und der Forschung ist für kompetentes Handeln von fundamentaler Bedeutung 5
2. Die bisherigen Leistungen und die aktuelle Funktionalität des Ministeriums für Justiz und Verbraucherschutz sind auf dem Prüfstand 8
2.1 Bundesministerien vernachlässigten die Vergangenheitsbewältigung – die Ursachen, Erscheinungsformen und Auswirkungen des Rechtsextremismus und des Nationalsozialismus 10
2.2 Die obrigkeitsstaatliche Prägung des Ministeriums für Justiz und Verbraucherschutz ist reformbedürftig. Auch andere Ministerien sind von Rechtsstaatlichkeit noch weit entfernt 15
2.3 Die Ausrichtung der ministeriellen Aktivitäten wurde intern sowie öffentlich noch nicht eindeutig klargestellt. Es mangelt an Transparenz. 17
3. Wirtschaftsunternehmen und Staatsregierungen tragen mehr zur Zerstörung unserer Lebensgrundlagen – zum Klimawandel und zur Anfälligkeit für Erkrankungen – bei als zum Allgemeinwohl und zu optimaler Lebensqualität 18
3.1 Das „Herr im Hause“- Machtausübungs- und Identitätskonzept hat jegliche frühere Berechtigung und Brauchbarkeit verloren 22
3.2 Jurist*innen verstanden und interpretierten das Grundgesetz im Sinne der Rechtsordnung des Dritten Reiches 28
3.3 Abergläubische Vorstellungen können zur Kriegsführung verleiten. Kritische Überprüfungen (Qualitätskontrollen) eröffnen zufriedenstellende Auswege 31
4. Ab sofort sollten sich alle Ministerien auf die Sorge für grundgesetzgemäßes Handeln konzentrieren 33
4.1 Innerhalb freiheitlich-demokratischer Föderalstaatlichkeit kann sachgerechte Bewältigung von Herausforderungen gelingen, jedoch nicht anhand von arbeitsteiligem despotischem Partikularismus 38
4.2 Aus der Bedeutung der Unantastbarkeit der Menschenwürde ergab sich Adornos Aussage: „Die Forderung, dass Auschwitz nicht noch einmal sei, ist die allererste an Erziehung.“ 41
4.3 Hinweise zum demokratisch-rechtsstaatlichen Umgehen mit Macht – zur Gewaltenteilung und zum Verzicht darauf, mit staatlichen Machtmitteln Menschen zu misshandeln 45
4.3.1 Informationen zu den Voraussetzungen und zum Sinn rechtsstaatlichen Handelns 45
4.3.2 Der Gesetzgeber: Eigenarten, Aufgaben und Machtgrenzen im Rahmen der Gewaltenteilung 48
4.3.3 In Demokratien besteht die Aufgabe des Gesetzgebers in der Förderung der Selbstbestimmung von Bevölkerungsmitgliedern, nicht in deren Reglementierung 52
4.3.4 Der Gesetzgeber ist dem Gleichberechtigungsgrundsatz und der Treue zur Verfassung verpflichtet 55
4.3.5 Unabhängigkeit der Gerichtshöfe (Judikative) und Aufgaben des Bundesverfassungsgerichtes 57
4.3.6 Im Hinblick auf das Gesundheitswesen sind Totalreformen erforderlich: Überall ist für menschenwürdige Lebensführung zu sorgen, für heilsame gegenseitige Unterstützung 57
5. Informationen zu den Grundlagen der Qualitätskontrolle: Die Arbeitsausrichtung des Psychologischen Instituts für Menschenrechte, Gesundheit und Entwicklung (IMGE) gGmbH 64

zurück