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Bemerkungen zur Coronavirus-Rede ...

Bemerkungen zur Coronavirus-Rede von Bundespräsident Steinmeier
an Menschen, die einander zutrauen, auf Fakten und Argumente zu hören, Vernunft zu zeigen, das Richtige zu tun
11.07.2020

Inhalt
1. Ich gehe davon aus, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier meinem Konzept zustimmt: Optimaler Umgang mit den Coronavirus-Gefahren gelingt mit einer Allgemeinbildung, die der Achtung und dem Schutz der Menschen- und Grundrechte dient 1
2. Konrad Adenauers CDU-Politik passt(e) nicht zum Rechtsverständnis von Frank-Walter Steinmeier und der Ausrichtung der Vereinten Nationen 9
3. Seit der „Wende“ (1989/90) entstand zunehmend der Eindruck, dass Deutschland eine gültige Rechtsordnung fehlt 10
4. Wie sich Politik menschenrechtsgemäß gestalten lässt, scheint Politiker*innen kaum zu interessieren 14
5. Ich erlebte exakt das, was Frank-Walter Steinmeier in seiner Rede als „Irrtum“ brandmarkte: „Vielleicht haben wir zu lange geglaubt, dass wir unverwundbar sind, dass es immer nur schneller, höher, weiter geht.“ 15
6. Wie eine Rede verstanden wird, ergibt sich in erster Linie aus den individuellen Lebenserfahrungen der Hörer*innen 18
7. Unvereinbar ist freiheitlich-demokratische gesellschaftliche Organisation und Rechtsstaatlichkeit mit dem antiken despotisch-diktatorischen römischen Rechtsverständnis, das von Adolf Hitler und seiner Gefolgschaft übernommen und „perfektioniert“ wurde. 21
8. Befunde zu unseren realen Lebensgegebenheiten und zur Missachtung des Subsidiaritätsprinzips zeigen, dass zu wenig für das Allgemeinwohl gesorgt wird 26
9. Immunisierung kann anhand von Worten gelingen: Frank-Walter Steinmeier setzt sich für verantwortungsbewusstes, vernünftiges Handeln ein 33
10. Der Wortlaut der Steinmeier-Rede zur Coronavirus-Krise: „Wir können und wir werden auch in dieser Lage wachsen“ 37