70 Jahre Grundgesetz – Parlamentarismus in guter Verfassung?
Ein Beitrag zum Podiumsgespräch der Hamburger SPD-Fraktion am 07.06.2019 im Hamburger Rathaus
25.06.2019 (11.06.2019)
Angesichts weltpolitischer Geschehnisse und vertraglicher Bindungen, mit denen die meisten Bürger*innen nur unzureichend vertraut sind, erfordert die Beantwortung der Titel-Frage dieser Veranstaltung ein äußerst differenziertes Herangehen. Hier sind mehrere Ebenen zu berücksichtigen. Diese Betrachtung kann die SPD unterstützen, aus ihrer gegenwärtigen Krise herauszufinden. Als Mitglied der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) e.V. und als jemand, der seit vielen Jahren im Sinne der Anliegen der Vereinten Nationen arbeitet, möchte ich darstellen, wie es meiner Meinung nach aus deren Sicht um den Parlamentarismus bestellt ist.
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