Die Agenda 2030 der Vereinten Nationen erfordert eine angemessene Wettbewerbsregulierung
Notwendig sind Formulierungen zum Wirtschaftsrecht und zur regionalen Gewerbeordnung
25.10.2016 (12.09.2016)
Inhalt
Vorwort: Die herrschenden finanziellen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind gegenwärtig noch unvereinbar mit den Zielen der Agenda 2030
1. Die Priorität des Völkerrechts und des staatlichen Verfassungsrechts angesichts von Finanzierungsschwierigkeiten und privatrechtlichen Vereinbarungen
1.1 Zur Senkung der Staatskosten können sich Privatisierungen und die Ökonomisierung als Irrwege erweisen
2. Staatsverschuldung begünstigt Korruption und gefährdet die Souveränität von Regierungen. Die Angst vor Insolvenz steht guten Lösungen im Wege
3. Die Vereinbarkeit der Menschenrechtsordnung mit dem Handelsvertragsrecht
3.1 Die Lebensschutz-Gesetzgebung
3.1.1 Varianten der Lebensschutz-Gesetzgebung: Was ist zum Lebensschutz erforderlich und geboten?
3.2 Ausgehandelte Einigungen
3.3 Ausgehandelte Einigungen (Verträge) müssen Lebensschutz gewährleisten
3.4 Alle Staaten sollten gemeinsam das Insolvenzrecht zu ihrer Entschuldung nutzen
4. Die sozial-ökologisch nachhaltige Marktwirtschaft
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